Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB von lokalwebsite für Webdesign, Website-Erstellung, Beratung und Betreuung von Webseiten.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen
Nisanur Dülger – lokalwebsite
Mühlwiesenweg 4, 76316 Malsch
(nachfolgend „Auftragnehmerin") und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über Leistungen im Bereich Webdesign, Website-Erstellung, Beratung sowie Betreuung von Webseiten. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Auftragnehmerin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail annimmt oder die Auftragnehmerin mit der Ausführung der Leistung beginnt. Nebenabreden bedürfen der Textform.
Die Auftragnehmerin erbringt folgende Leistungen nach individueller Vereinbarung:
- Webdesign
- Website-Erstellung
- Beratung rund um Websites und digitale Präsenz
- Betreuung, Pflege und Weiterentwicklung von Websites
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen werden gesondert vergütet.
Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich als Endpreise; gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Zusatzleistungen, die nicht Bestandteil des ursprünglichen Angebots sind, werden nach Aufwand oder gesonderter Vereinbarung berechnet.
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei größeren Projekten kann eine Anzahlung von bis zu 50 % des Gesamtpreises vor Projektbeginn verlangt werden. Bei Zahlungsverzug ist die Auftragnehmerin berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und laufende Arbeiten auszusetzen.
Der Auftraggeber stellt der Auftragnehmerin alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen, Texte, Bilder, Logos, Zugänge und sonstigen Materialien rechtzeitig und in geeigneter Form bereit. Er versichert, dass er zur Nutzung dieser Materialien berechtigt ist und keine Rechte Dritter verletzt. Verzögerungen aufgrund fehlender oder mangelhafter Mitwirkung gehen nicht zu Lasten der Auftragnehmerin.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Die Einhaltung von Fristen setzt die rechtzeitige und vollständige Mitwirkung des Auftraggebers voraus. Verzögerungen aus Gründen, die die Auftragnehmerin nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Ausfall von Vorlieferanten), verlängern Leistungsfristen angemessen.
Nach Fertigstellung stellt die Auftragnehmerin die Leistung dem Auftraggeber zur Abnahme bereit. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistung innerhalb von 14 Tagen zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich oder per E-Mail konkret zu benennen. Erfolgt keine Rückmeldung innerhalb dieser Frist oder wird die Website produktiv genutzt, gilt die Leistung als abgenommen.
Die Auftragnehmerin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für Datenverluste ist auf denjenigen Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber zur Wiederherstellung notwendig gewesen wäre.
Der Auftraggeber erhält an den vertragsgemäß erstellten Leistungen mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck. Eine Weitergabe, Bearbeitung oder Nutzung außerhalb des vereinbarten Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung der Auftragnehmerin. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die erstellten Arbeiten zu Referenzzwecken zu nennen und darzustellen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
Laufende Betreuungsverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei Kündigung einmaliger Erstellungsprojekte durch den Auftraggeber vor Fertigstellung sind die bis dahin erbrachten Leistungen anteilig zu vergüten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Sitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Auftragnehmerin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
